Presse

 

19.05.2012Janine Wissler - PressemitteilungenGenießt der Fraktionsvize Hans-Jürgen Irmer in der CDU-Landtagsfraktion absolute Narrenfreiheit? Egal ob es um antiislamische Parolen, Hetze gegen Linke oder um eine vermeintlich zu laxe Haltung bei der Einbürgerung von Menschen mit Migrationshintergrund geht. Hans-Jürgen Irmer gefällt sich in der Rolle des Biedermann und Brandstifters. weiterlesen

19.05.2012Willi van Ooyen - PressemitteilungenBlockupy: Demo am Samstag findet statt Vorgänge in Frankfurt müssen ein politisches Nachspiel haben Die Demonstration am 19. Mai findet wie geplant statt. Alle Drohungen seitens der Polizei und eines Hysterie schürenden Innenministers Boris Rhein (CDU), wenn am 17. und 18. Mai die verhängten Versammlungsverbote nicht beachtet würden, komme es auch noch zu dem Verbot der Abschlussdemonstration, sind ebenso haltlos wie derartige kursierende Gerüchte. weiterlesen

19.05.2012Janine Wissler - PressemitteilungenOpel-Management beweist seine Unzuverlässigkeit Die Zukunft des Unternehmens und seiner Arbeitsplätze ist eine politische Frage Die erneuten Drohungen mit Werksschließungen zeigen, dass auf die Zusagen der Konzernleitung kein Verlass ist. Ihren aggressiven Umgang mit den Beschäftigten stellt sie aktuell wieder unter Beweis, indem sie versucht, die europäischen Belegschaften und Standorte gegeneinander auszuspielen und sie mit der Drohung von Werksschließungen gefügig zu machen und zu er [ ... ] weiterlesen

16.05.2012Marjana Schott - PressemitteilungenEinführung eines Gehörlosengeldes scheitert an schwarz-gelber Betonpolitik Gehörlose und hörgeschädigte Menschen haben ebenso wie blinde Menschen erhebliche Mehrbedarfe – u.a. für Gebärdensprachdolmetscherstunden, verschiedene technische Bedarfe und zusätzliches Fahrgeld für Angelegenheiten, die Nicht-Hörgeschädigte telefonisch abwickeln können. weiterlesen

Plenum aktuell

Über die für unsere Fraktion in der nächsten Plenarwoche wichtigsten Themen können Sie sich hier informieren.

Plenarsitzung am 8., 9., 10. Mai 2012

Dienstag, 105. Sitzung

16:50 Uhr - Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE für ein Hessisches Gesetz über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer

17:40 Uhr - Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und der FDP für ein Gesetz zur Reform der Organisationsstruktur der Schulverwaltung

18:25 Uhr - Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Hessisches kommunales Schutzschirmgesetz

Mittwoch, 106. Sitzung

9:05 Uhr - Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend extremistische Gewalttaten und Infragestellung unseres erfolgreichen Wirtschaftssystems bedrohen die freiheitlich-demokratische Grundordnung

10:05 Uhr - Antrag der Fraktion der SPD betreffend Lärmschutz verstärken – Nachtflugverbot sichern

11:35 Uhr - erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE für ein Hessisches Mindestlohn-Gesetz

15:05 Uhr - Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Kita-Plätze statt „Herdprämie"

16:05 Uhr - Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Arbeitnehmerrechte am Universitätsklinkum Gießen und Marburg

Donnerstag, 107. Sitzung

Ab 9:05 Uhr - Aktuelle Stunden

12:05 Uhr - Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend frühkindliche Bildung stärken – Übergang von Kindergarten zu Schule wird weiter verbessert

14:05 Uhr - Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend statt „Postengeschachere" in der Landesregierung: Was jetzt für Hessen zu tun wäre

17:05 Uhr - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Rettung der kommunalen Krankenhäuser in Hessen

17:35 Uhr - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend mehr Transparenz bei Lobbyismus – Anhörung als Beginn eines gemeinsamen Prozesses

18:05 Uhr - Große Anfrage der Abg. Cárdenas, Schaus, Schott, Dr. Wilken, van Ooyen, Wissler (DIE LINKE) und Fraktion betreffend Krankheitsstand des Personals an Schulen und Schulämtern, dessen Folgen und Bewältigung

19:05 Uhr - Große Anfrage der Fraktion der SPD betreffend Unterrichtsausfall aufgrund der strukturellen Unterversorgung hessischer Schulen

20:05 Uhr - Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend freies W-LAN in Hessen

 

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  Rückblick:

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Material

 

 

 

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• DIE LINKE. Bundestagsfraktion
• DIE LINKE. im Europaparlament
• Nachhaltig Links
• Rüstungsatlas 2011

 

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• www.willi-van-ooyen.de
• www.janine-wissler.de
• www.marjana-schott.de
• www.hermann-schaus.de
• www.barbara-cardenas.de
• www.ulrichwilken.de

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